UN-Vetomächte warnen vor Einsatz von Atomwaffen

Die fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats wollen gemeinsam gegen die weitere Verbreitung von Atomwaffen vorgehen. In der Erklärung heißt es, ein Atomkrieg „kann nicht gewonnen und darf nie geführt werden“. Da der Gebrauch von Nuklearwaffen weitreichende Konsequenzen hätte, dürften diese Waffen, „solange sie noch existieren“, einzig „Verteidigungszwecken, der Abschreckung von Aggressoren und der Verhinderung von Krieg“ dienen, betonen die Unterzeichner USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien. „Wir glauben zutiefst, dass eine weitere Ausbreitung solcher Waffen verhindert werden muss“, heißt es in dem Text weiter.

Die offiziellen Atommächte bekräftigen ebenso ihre Kontrollfunktion über die Herstellung und den Gebrauch von Atomwaffen wie ihre Verpflichtung zum Atomwaffensperrvertrag. „Wir betonen unseren Wunsch, mit allen Staaten zusammenzuarbeiten, um ein sicheres Umfeld zu schaffen, für den Fortschritt in der Abrüstung zum Ziel einer Welt ohne Atomwaffen und mit unverminderter Sicherheit für alle.“ Dafür sollen multilaterale Gespräche weitergeführt und intensiviert werden.

Die fünf Sicherheitsratsmitglieder mit Vetorecht haben ihre Erklärung kurz vor einer Konferenz zur Überprüfung des Atomwaffensperrvertrags in New York abgegeben. Frankreich, das die Konferenz koordiniert, teilte mit, die Atommächte seien gewillt, „mit allen Staaten zusammenzuarbeiten, um ein Sicherheitsumfeld zu schaffen, dass mehr Fortschritte bei der Abrüstung erlaubt, mit dem letztendlichen Ziel, eine Welt ohne Atomwaffen zu schaffen“.

Neben den fünf UN-Vetomächten gibt es weitere „inoffizielle“ Atommächte. Dazu zählt Indien, das über Nuklear-Waffen verfügt. Es wird angenommen, dass auch Israel und Pakistan diese Waffen besitzen.

Der 1970 in Kraft getretene Atomwaffensperrvertrag, der von den ständigen Mitgliedern des Sicherheitsrates initiiert wurde, ist eine Art Grundlagenvertrag zur atomaren Rüstungskontrolle. Darin verpflichten sich die Atommächte zur Abrüstung. Gleichzeitig wird Staaten ohne Atomwaffen verboten, solche anzuschaffen. Mittlerweile gibt es 191 Vertragsstaaten, darunter Deutschland. Israel, Indien und Pakistan, die als Atommächte gelten, traten nicht bei.