UN-Menschenrechtskommissarin Bachelet beendet sechstägigen Besuch in China

Michelle Bachelet, UN Hochkommissarin für Menschenrechte

UN-Menschenrechtskommissarin Bachelet hat zum Abschluss ihrer China-Reise die Einhaltung der Menschenrechte in der Volksrepublik angemahnt. Sie habe die chinesische Regierung dazu aufgefordert, in der Provinz Xinjiang ihre Anti-Terror-Gesetze zu überdenken, sagte Bachelet in einem abschließenden Statement. Es war der erste Besuch einer UN-Menschenrechtskommissarin in China seit 17 Jahren. Bachelet war auch in der von Uiguren bewohnten Provinz Xinjiang und führte dort Gespräche mit der Bevölkerung. Es habe sich dabei aber nicht um Ermittlungen der UN gehandelt, stellte Bachelet klar.

Kurz vor Bachelets Reise hatten neue Berichte über die Unterdrückung der muslimischen Minderheit der Uiguren international für Empörung gesorgt. In der Provinz Xinjiang sind nach Angaben von Menschenrechtlern hunderttausende Uiguren in Lagern interniert oder müssen Zwangsarbeit leisten. China weist die Vorwürfe von Menschenrechtsverletzungen zurück.