Deutschlands Menschenrechtsbilanz wird am Donnerstag, 09. November 2023, zum vierten Mal von der Arbeitsgruppe für die Allgemeine regelmäβige Überprüfung (engl. universal periodic review, UPR) des UN-Menschenrechtsrats in einer Sitzung in Genf untersucht, die live im Internet übertragen wird.
Deutschland ist einer von 14 Staaten, die von der UPR-Arbeitsgruppe während der kommenden Sitzung vom 6. bis 17. November 2023 überprüft werden. Die vorangegangenen drei Überprüfungen Deutschlands fanden im Februar 2009, April 2013 und Mai 2018 statt.
Die UPR-Arbeitsgruppe setzt sich aus den 47 Mitgliedstaaten des Menschenrechtsrats zusammen. Jeder der 193 UN-Mitgliedstaaten kann aber zur Überprüfung eines Landes beitragen.
Die Dokumente, auf die sich die Überprüfungen stützen, sind: 1) der nationale Bericht – Informationen, die von der Bundesrepublik Deutschland zur Verfügung gestellt werden; 2) Informationen, die in den Berichten unabhängiger Menschenrechtsexpertinnen, -experten und -gruppen, den sogenannten Sonderverfahren, Menschenrechtsvertragsorganen und anderen UN-Einrichtungen enthalten sind; 3) Informationen, die von anderen Akteuren wie nationalen Menschenrechtsinstitutionen, regionalen Organisationen und zivilgesellschaftlichen Gruppen bereitgestellt werden.
Die drei Berichte, die als Grundlage für die Überprüfung Deutschlands am 9. November dienen, finden Sie hier.
Ort: Genf
Datum und Uhrzeit: Donnerstag, 9. November 2023, 9:00 – 12:30 (Genfer Zeit, GMT+1)
Bei der UPR handelt es sich um eine gegenseitige Beurteilung der Menschenrechtsbilanz aller 193 UN-Mitgliedstaaten. Seit der ersten Sitzung im April 2008 wurden alle 193 UN-Mitgliedstaaten dreimal überprüft. Während des vierten UPR-Zyklus wird von den Staaten erwartet, dass sie darlegen, wie sie die Empfehlungen aus vorherigen Überprüfungen umgesetzt haben.
Die deutsche Delegation wird von Luise Amtsberg, Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe, geleitet.
Die drei Ländervertreter, die als Berichterstatter („Troika“) für die Überprüfung Deutschlands fungieren, sind Katar, Luxemburg und Senegal.
Der Webcast der Sitzung wird unter dem folgenden Link zu finden sein: https://media.un.org/en/asset/k1t/k1t3gtp1o4
Die Liste der Sprecherinnen und Sprecher sowie alle Stellungnahmen, die während der Überprüfung Deutschlands abgegeben werden, werden im UPR-Extranet veröffentlicht.
Die UPR-Arbeitsgruppe wird die an Deutschland gerichteten Empfehlungen voraussichtlich am Mittwoch, 15. November 2023, zwischen 15:30 und 18:00 Uhr verabschieden. Der überprüfte Staat kann zu den Empfehlungen, die ihm während der Überprüfung vorgelegt werden, Stellung nehmen.
Weitere Informationen über die Allgemeine regelmäßige Überprüfung finden Sie unter https://www.ohchr.org/en/hr-bodies/upr/upr-home.
