Iran: UN-Hochkommissar Türk ruft Behörden zur Deeskalation auf

Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, hat die Lage im Iran angesichts wachsender Gewalt als kritisch bezeichnet. Türk forderte von den iranischen Behörden, auf die Forderungen der Menschen nach Gleichberechtigung, Würde und Rechten einzugehen, anstatt die Proteste mit unnötiger oder unverhältnismäßiger Gewalt zu unterdrücken.

Auf Antrag von Deutschland und Island findet am Donnerstag eine Sondersitzung des UN-Menschenrechtsrats in Genf statt. Dort soll es um die Lage im Iran gehen. Die Länder reichten eine Resolution ein, in der die Einrichtung einer Kommission zur näheren Untersuchung der Lage gefordert wird. Die 47 Mitgliedsländer des Rates sollen darüber abstimmen.

Die Präsenz der Sicherheitskräfte in kurdischen Städten ist nach Angaben des UN-Menschenrechtsbüros in den vergangenen Tagen deutlich erhöht worden. In den vergangenen Wochen seien mehr als 40 Menschen in kurdischen Städten umgekommen, hieß es.

Dass die Behörden die Freigabe von Leichen von Getöteten offenbar an Bedingungen knüpfen, prangert das Büro ebenfalls an. Diesen Angaben zufolge werden Familien aufgefordert, nicht mit Pressevertretern zu sprechen oder die Todesursache zu verschleiern.

Das Büro verkündete, sie würden die iranischen Behörden daran erinnern, dass sie nach den internationalem Menschenrechten verpflichtet sind, das Recht auf friedliche Versammlung und das Recht auf freie Meinungsäußerung zu achten und zu gewährleisten.

Seit Beginn der Proteste im Iran Mitte September sind den Informationen des UN-Menschenrechtsbüros zufolge mehr als 300 Teilnehmerinnen und Teilnehmer ums Leben gekommen. Unter diesen Toten befanden sich auch mehr als 40 Minderjährige. Auch einige Angehörige der Sicherheitskräfte seien nach iranischen Angaben umgekommen. Festgenommen seien Tausende und sechs Personen wegen der Proteste zum Tode verurteilt worden.