Sicherheitszonen in Gaza „nicht vertretbar“ – UN-Hochkommissar für Menschenrechte und UN-Organisationen

UN Geneva/Daniel Johnson

UN-Hochkommissar für Menschenrechte Volker Türk hat gestern vor der Presse in Genf ein langes Statement zur aktuellen Lage in Gaza abgegeben und dabei den 10-Punkte-Plan aufgegriffen, den UN-Nothilfekoordinator Martin Griffiths kurz zuvor veröffentlicht hatte. Türk verwies insbesondere auf die Notwendigkeit von Treibstoff für die Versorgung von Hilfsfahrzeugen, Krankenhäusern, Bäckereien und Entsalzungsanlagen.

Im Einklang mit den Ausführungen von Griffiths warnte Türk, dass Vorschläge für so genannte „sichere Zonen“ „nicht vertretbar“ seien, da diese „weder sicher noch realisierbar für die Anzahl der bedürftigen Menschen“ seien. Neben dem Büro des UN-Hochkommissars für Menschenrechte und dem UN-Nothilfebüro (OCHA), unterschrieben verschiedene UN-Organisationen das Statement, darunter IOM, UNDP, UNFPA, UNHCR, UN-Habitat, UNICEF, UN Women, WFP und die WHO diese Stellungnahme.

Ohne die richtigen Voraussetzungen könne die Konzentration von Zivilisten in solchen Zonen während aktiver Kämpfe das Risiko von Angriffen und zusätzlichen Schäden erhöhen, so Türk. Keine „sichere Zone“ sei wirklich sicher, wenn sie einseitig erklärt oder durch die Anwesenheit von Streitkräften erzwungen würde.

„Wir setzen uns weiterhin für die Unterstützung und den Schutz der Zivilbevölkerung […] ein, wo immer sie sich befinden. Keine der von uns vertretenen humanitären Organisationen war an der Vorbereitung der Ankunft von Vertriebenen in einer möglichen „sicheren Zone“ – oder „humanitären Zone“ – in Gaza beteiligt“, so das Statement.