Bundestag verlängert Einsatz deutscher UN-Soldaten im Südsudan

Bis 2024 sollen auch deutsche Soldaten im Südsudan eingesetzt werden.

Der Bundestag hat den Einsatz deutscher Soldaten in der UN-Mission im Südsudan, die sogenannte UNMISS, um ein weiteres Jahr verlängert. Eine Mehrheit der Abgeordneten votierte mit 626 Stimmen für ein bis zum 31. März 2024 laufendes Mandat. 53 Abgeordnete stimmten dagegen, fünf enthielten sich.

Die Bundeswehr kann damit bis zu 50 Soldaten in dem Land einsetzen, die als UN-Blauhelme einen Beitrag zur Unterstützung eines Friedensprozesses und zum Schutz von Zivilisten leisten sollen. Mitte März waren nach einem Bericht des Verteidigungsministeriums in Berlin 13 deutsche Soldaten bei UNMISS eingesetzt – acht als UN-Militärbeobachter, vier im Hauptquartier und ein weiterer in einer regionalen Führungsstelle.

Im Südsudan herrscht seit zehn Jahren Bürgerkrieg. Tausende Menschen starben, Millionen flohen. Im jüngsten und einem der ärmsten Staaten der Welt flammen immer wieder Konflikte auf. Viele Menschen leben seit Jahren in Vertriebenenlagern. Zwar wurde 2018 ein Friedensabkommen geschlossen, entscheidende politisch-militärische Gruppen sind aber nicht Teil der Abmachung. Ein Grund, warum sie bisher nicht unterzeichnet haben: Es sei noch nicht über die Ursachen gesprochen worden, warum Kämpfe überhaupt geführt würden.

Seit drei Jahren wird das Land von einer Übergangsregierung von Präsident Salva Kiir und dem früheren Rebellenführer Riek Machar geführt. Für vergangenes Jahr angekündigte Wahlen wurden um zwei Jahre verschoben.