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Völkerrecht aufrechterhalten

Die UN-Charta setzt in ihrer Präambel ein Ziel: „Bedingungen zu schaffen, unter denen Gerechtigkeit und die Achtung vor den Verpflichtungen aus Verträgen und anderen Quellen des Völkerrechts gewahrt werden können.“ Seitdem sind die Entwicklung und Einhaltung des Völkerrechts ein Hauptbestandteil der Arbeit der Organisation. Diese Arbeit wird auf verschiedene Weise durchgeführt – an Gerichtshöfen, Strafgerichtshöfen, durch multilaterale Verträge – und durch den Sicherheitsrat, der UN-Friedensmissionen bewilligen, Sanktionen verhängen und die Anwendung von Gewalt angesichts einer Bedrohung des internationalen Friedens und der Sicherheit anordnen kann. Die UN-Charta, die als internationales Abkommen angesehen wird, verleiht ihm diese Macht. Daher ist die Charta ein Instrument des Völkerrechts, an das die Mitgliedstaaten gebunden sind. Die UN-Charta schreibt die Prinzipien internationaler Beziehungen fest, von der souveränen Gleichstellung aller Staaten bis zum Verbot der Gewaltanwendung in internationalen Beziehungen.

Streitschlichtung zwischen Staaten

Internationaler Gerichtshof

Das Hauptrechtsorgan der Vereinten Nationen ist der Internationale Gerichtshof (ICJ). Dieses UN-Hauptorgan regelt Streitigkeiten, welche Staaten in Übereinstimmung mit dem Völkerrecht an ihn herantragen. Außerdem hat er eine beratende Funktion in rechtlichen Fragen, die autorisierte UN-Organe und UN-Sonderorganisationen an ihn herantragen. Der Gerichtshof setzt sich aus 15 Richtern zusammen, die von der Generalversammlung und dem Sicherheitsrat auf für eine Amtszeit von neun Jahren gewählt werden.

Aktuelle Nachrichten

Gerichte und Strafgerichtshöfe

Zusätzlich zum ICJ sind eine Reihe weiterer internationaler Gerichte, internationaler Strafgerichtshöfe und Ad-hoc-Tribunale in verschiedener Weise mit den Vereinten Nationen verbunden (so zum Beispiel der Internationale Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien und Ruanda, der Sondergerichtshof für Sierra Leone, die Außerordentlichen Kammern in den Gerichten Kambodschas und der Sondergerichtshof für Libanon.

Der UN-Sicherheitsrat richtete am 22. Dezember 2010 den Internationalen Residualmechanismus für die Ad-hoc-Strafgerichtshöfe (MICT) ein. Dieser hat bisher, nach Beendigung ihrer jeweiligen Mandate, die wichtigsten Funktionen der Internationalen Strafgerichtshöfe für Ruanda (nach 2015) und das ehemalige Jugoslawien (nach 2017) übernommen.

Der Internationale Strafgerichtshof und der Internationale Seegerichtshof wurden durch UN-Übereinkommen eingerichtet. Heute sind sie jedoch unabhängige Einheiten mit speziellen Abkommen über die Zusammenarbeit.

Was ist Völkerrecht?

Völkerrecht definiert die rechtliche Verantwortung von Staaten im Umgang miteinander, sowie im Umgang mit Menschen innerhalb ihrer Staatsgrenzen. Es umfasst eine Breite von Themen internationalen Interesses, unter anderem Menschenrechte, Abrüstung, internationale Kriminalität, Flüchtlinge, Migration, Probleme bei Staatsangehörigkeit, den Umgang mit Gefangenen, den Einsatz von Gewalt und Kriegsführung. Außerdem reguliert Völkerrecht die globalen Gemeingüter, wie die Umwelt und nachhaltige Entwicklung, internationale Gewässer, den Weltraum, die globale Kommunikation und den Welthandel.

Der Sicherheitsrat und das Völkerrecht

Einige der Tätigkeiten des Sicherheitsrats wirken sich auf das Völkerrecht aus, zum Beispiel solche, die sich auf Friedenssicherungseinsätze, Ad-Hoc-Tribunale, Sanktionen oder Resolutionen, die unter Kapitel VII der Charta der Vereinten Nationen beschlossen wurden, beziehen. Nach Artikel 13(b) des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs kann der Sicherheitsrat bestimmte Situationen (wie Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen oder Verbrechen der Aggression) an den Ankläger des Internationalen Strafgerichtshofs weitergeben.

Die Generalversammlung und das Völkerrecht

Die UN-Charta gibt der Generalversammlung die Befugnis, Studien durchzuführen und Empfehlungen auszusprechen, um die Entwicklung und Kodifizierung des Völkerrechts zu fördern. Viele, der Generalversammlung untergeordnete Organe befassen sich mit bestimmten Bereichen des Völkerrechts und berichten dem Plenum. Um die meisten rechtlichen Themen kümmert sich das Sechste Komitee, welches dann dem Plenum berichtet. Die Völkerrechtskommission und die UN-Kommission für internationales Handelsrecht berichten der Generalversammlung. Diese beschäftigt sich auch mit dem institutionellen Recht der UN, wie zum Beispiel dem Personalstatut.

Generalversammlung – Sechster Ausschuss (Rechtsfragen)

Der Sechste Ausschuss der Generalversammlung ist das primäre Forum, in dem rechtliche Fragen besprochen werden. Alle UN-Mitgliedsstaaten haben ein Anrecht auf Repräsentation im Sechsten Ausschuss. Es ist einer der Hauptausschüsse der Generalversammlung.

Völkerrechtskommission

Die Völkerrechtskommission fördert die fortschreitende Entwicklung des Völkerrechts und seiner Kodifizierung. Beide Aspekte gehören zu der Arbeit der Kommission, wobei das Gleichgewicht der beiden je nach Thema variiert.

Kommission der Vereinten Nationen für internationales Handelsrecht (UNCITRAL)

Die Kommission der Vereinten Nationen für internationales Handelsrecht ist eines der zentralen Rechtsorgane im UN-System des internationalen Handelsrechts mit universeller Mitgliedschaft, mit Schwerpunkt auf kommerzielles Recht und die Modernisierung und Harmonisierung internationaler Geschäftsregeln. Das UNCITRAL-Sekretariat hat Rechtssprechung zu UNCITRAL-Texten verabschiedet. Informationen zu Gerichtsentscheidungen und Schiedssprüchen in Zusammenhang mit der Konvention und dem Modellgesetz der Kommission werden so gesammelt und weiterverbreitet.

Das Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen

Das Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen legt eine umfassende Regelung von Recht und Ordnung in den Ozeanen und Weltmeeren fest und regelt die Nutzung aller Ozeane und deren Ressourcen. Die Abteilung Meeresangelegenheiten und Seerecht unter dem Bereich Rechtsangelegenheiten fungiert als Sekretariat für das Übereinkommen.

Vertragssammlung der Vereinten Nationen

Eine Online-Datenbank gibt umfassende und detaillierte Informationen über den Status von über 560 multilateralen Instrumenten wieder, die beim UN-Generalsekretär hinterlegt wurden. Sie deckt eine Vielfalt von Themen wie Menschenrechte, Abrüstung, Rohstoffe, Flüchtlinge, die Umwelt und das Seerecht ab. Die Datenbank verzeichnet die Anzahl der Mitgliedsstaaten, die Instrumente unterzeichnet, ratifiziert oder ihnen beigetreten sind, und ob sie Erklärungen, Vorbehalte oder Einwände gegen sie erhoben haben.

Rat für interne Rechtspflege

Das neue interne Rechtssystem der UN wurde 2009 mit dem Ziel eingeführt, ein unabhängiges, professionalisiertes, zweckmäßiges, transparentes, dezentralisiertes System zu schaffen, das einen stärkeren Fokus darauf legt, Streitigkeiten durch informelle Instrumente beizulegen bevor formelle Prozesse aufgenommen werden. Da die UN gegen örtliche Rechtsprechung Immunität haben und daher nicht vor nationalen Gerichten verklagt werden können, werden durch das interne Rechtssystem auch Streitigkeiten im Personalmanagement beigelegt – auch solche, die Disziplinarstrafen einschließen.

Rechtliche Ressourcen und Training

Die historischen Archive der Audiovisuellen Völkerrechtsbibliothek der Vereinten Nationen stellen eine einzigartige Quelle für das Lehren, Studieren und Forschen bedeutender Rechtsinstrumente im Völkerrecht dar.

Juristische technische Rechtshilfe für UN-Mitgliedsstaaten

Die UN bieten Mitgliedsstaaten technische Unterstützung in einer Reihe juristischer Themen an. Dazu gehört die Bereitstellung von Beratung, Fachwissen, Forschung, Analyse, Training und sonstige Unterstützung.

Hilfsprogramm der Vereinten Nationen für Lehre, Studium, Verbreitung und besseres Verständnis des Völkerrechts

Das Programm soll weltweit zu einer verbesserten Kenntnis des Völkerrechts führen, „um internationalen Frieden und Sicherheit zu stärken und freundschaftliche Verhältnisse und Kooperation zwischen Staaten zu fördern.“ Es ist einer der Eckpfeiler der Bemühungen der UN, das Völkerrecht zu stärken.